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oerlikon.ch > gooerlikon 27.10.2008

Das börsenkotierte Unternehmen wollte seinen Namen schützen lassen. Damit blitzte es bei den Bundesverwaltungsrichtern ab: Oerlikon sei zu stark als Zürcher Stadtquartier bekannt.
Schriftzug von OC Oerlikon: Erlaubt, aber markenrechtlich nicht zu schützen.

Seit 2006 heisst der frühere Bührle-Konzern nicht mehr Unaxis, sondern OC Oerlikon. Und diesen Namen wollte das vom russigen Oligarchen Viktor Vekselberg dominierte Unternehmen schützen lassen. Doch das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum lehnte das genauso ab wie jetzt auch das Bundesverwaltungsgericht in zweiter Instanz. Fazit des Richterspruchs: Oerlikon ist rechtlich gesehen kein schützbares Gemeingut und zu bekannt als Zürcher Stadtquartier, Verkehrsknotenpunkt, Messe- und Veranstaltungszentrum und Industriestandort. Deshalb dürfe ein einzelnes Unternehmen diesen Namen nicht monopolisieren.

OC Oerlikon wollte mehrere Schriftzüge schützen lassen, darunter auch eingefärbte und solche mit dem Zusatz «Corporation», alle jedoch mit den verschmolzenen Anfangsbuchstaben – und in Kleinschreibung. Das Unternehmen hatte in seinem Gesuch argumentiert, die Kunden seiner Technologieprodukte nähmen Oerlikon nicht als geografischen Namen wahr; er sei so gesehen «unbekannt». Daher dürfe der Name verwendet werden. Zudem sei die Darstellung des Namens so spezifisch, dass das Gesuch um einen Namensschutz ebenfalls ausgewiesen sei.

Bekannter als Solis, Claro und Carrera

Obwohl nicht alle geografischen Angaben Gemeingut darstellen – etwa wenn sie völlig unbekannt sind –, haben die Bundesverwaltungsrichter die Argumentation von OC Oerlikon nicht geteilt. Dazu haben sie ausgiebig recherchiert: Oerlikon als «ursprüngliches Bauerndorf» sei heute ein Stadtquartier mit 20’000 Einwohnern, einem starken urbanen Charakter und einem Eisenbahnknotenpunkt. Zudem sorgten das Messegelände und das Hallenstadion für eine überregionale Bedeutung. Die Richter betonen, dass dort regelmässig «Konzerte mit internationalen Superstars, Musicals, das 6-Tage-Rennen und die Heimspiele der ZSC-Lions» stattfänden. Oerlikon sei weit bekannter als die von der Jurisprudenz als unbekannt taxierten Orte Solis, Claro und Carrera.

Laut Gericht ist es zudem nicht unwahrscheinlich, dass künftige Konkurrenten in Zukunft einmal ähnliche Produkte in Oerlikon produzieren könnten. Daher dürfe es nicht sein, dass ein einzelnes Unternehmen diesen Namen für sich allein beanspruche. Auch die optische Darstellung des Schriftzuges sei insgesamt doch eher «banal» und trotz des ausgefallenen – nicht derart spezifisch, dass keine Verwechslungsgefahr mit der geografischen Bezeichnung bestehe.
(Von Roger Keller, Tages-Anzeiger, 27.10.2008)

Schriftzug von OC Oerlikon: Erlaubt, aber markenrechtlich nicht zu schützen.
Bild: MICHELE LIMINA/Fotograf